Digitalpolitik länderübergreifend gestalten – Berlin und Brandenburg übernehmen gemeinsam den Vorsitz des Digitalministertreffens D16
Ab Juli bis Ende 2024 übernehmen Berlin und Brandenburg gemeinsam den Vorsitz des Digitalministertreffens D16. „Wir freuen uns, dass wir als Land Berlin nun zusammen mit Brandenburg den Vorsitz für 18 Monate übernehmen dürfen. Wir wollen unseren Vorsitz dazu nutzen, gemeinsam die Digitalisierung für unsere gesamte Hauptstadtregion voranzutreiben!“, erläutert Martina Klement, Staatssekretärin für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung in der Berliner Senatskanzlei und Chief Digital Officer Berlins.
„Dabei wollen wir insbesondere auf bestehende Lösungsansätze betrachten und mit den anderen Ländern ins Gespräch kommen. Uns ist wichtig, ihre Erfahrungen kennenzulernen – ob im ländlichen oder urbanen Raum – und was wir daraus lernen können,“ so Dr. Benjamin Grimm, Staatssekretär in der Staatskanzlei des Landes Brandenburg und Beauftragter für Digitalisierung. Ziel der gemeinsamen Vorsitzzeit ist es, die länderübergreifende Zusammenarbeit durch fachlichen Austausch zu stärken und mit konkreten Beschlüssen gemeinsame Vorhaben voranzubringen.
Synergien zu entfalten und zu nutzen ist ein Kernthema der D16, das sich Berlin und Brandenburg auch bei den gemeinsamen Treffen in den nächsten eineinhalb Jahren zu eigen machen wollen: So findet das erste D16-Treffen unter dem gemeinsamen Vorsitz am 08. und 09. November 2023 parallel zur Smart Country Convention auf der Messe Berlin statt. Damit soll eine engere Verschränkung der D16 mit der Digitalcommunity auf der Konferenz gefördert und die Sichtbarkeit D16 erhöht werden. Das Folgetreffen im Frühjahr 2024 führt die D16 nach Brandenburg. Ihren Abschluss findet die gemeinsame Vorsitzzeit bei einem dritten Treffen im Herbst 2024 wiederum in Berlin.
Über die D16
Im Rahmen der D16 treffen sich seit 2019 die Digitalverantwortlichen der Länder, um Chancen und Herausforderungen des digitalen Wandels länderübergreifend zu diskutieren. Im Frühjahr 2024 soll das Digitalministertreffen als eigenständige Digitalministerkonferenz gegründet und damit weiter formalisiert werden.
Am 19. Juni 2019 fand das erste Treffen der Digitalkoordinatorinnen und ‑koordinatoren der Länder in Potsdam statt. Ziel des Treffens war es, einen Erfahrungsaustausch zwischen den Ländern zu digitalpolitischen Fragestellungen zu ermöglichen.
Hessen führte diese Zusammenkunft unter der Bezeichnung „Digitalministertreffen“ am 27. September 2019 in Frankfurt am Main fort. Seither hat sich das Format der „D16“ verstetigt und findet zweimal jährlich statt. Mit dem Digitalministertreffen D16 entstand eine neue Form des Austausches und des Voneinander-Lernens zwischen den Ländern, jenseits der bestehenden Konferenzformate.
In der Regel finden die zwei D16-Treffen in Präsenz statt. Bei Bedarf oder aus aktuellem Anlass können Sondersitzungen (virtuell oder vor Ort) einberufen werden. Der Vorsitz der D16 rotiert dabei jährlich. Im Juli 2023 übernehmen erstmals zwei Länder gemeinsam diese Rolle: Berlin und Brandenburg werden bis Ende 2024 den D16 gemeinsam vorsitzen und die Sitzungen der D16 in enger Zusammenarbeit gestalten.
Bild: Staatskanzlei des Landes BrandenburgD16 Digitalministertreffen am 8. und 9. November 2023 in Berlin
D16 Pressemitteilung von StS Martina Klement, StS Dr. Benjamin Grimm und StS Stefan Schnorr
Fotos von dem Tag auf der SCCON23 am 8. November und vom Sitzungstag im Roten Rathaus am 9. November 2023
Eröffnung der D16 Digitalministerkonferenz auf der SCCON23 am 8. November 2023Bild: Senatskanzlei Berlin
Eröffnung der D16 Digitalministerkonferenz auf der SCCON23 am 8. November 2023Bild: Senatskanzlei Berlin
D16 Sitzungsraum im Roten Rathaus am 9. November 2023Bild: Senatskanzlei Berlin
D16 Sitzungsraum im Roten Rathaus mit allen Teilnehmern am 9. November 2023Bild: Senatskanzlei Berlin
D16 SitzungBild: Senatskanzlei Berlin
SitzungspauseBild: Senatskanzlei Berlin
D16 Gruppenfoto auf Treppe im Roten RathausBild: Senatskanzlei BerlinD16-Panel auf der SCCON23 „Mit Digitalisierung knappe Ressourcen optimal nutzen – best practices aus den Ländern“
Aufzeichnung des D16-Panels
Dauer: 58:47
D16-Panel auf der SCCON23Bild: Senatskanzlei Berlin
D16-Panel auf der SCCON23Bild: Senatskanzlei BerlinBeschlüsse der D16 Sitzung vom 9. November 2023
Beschluss D16 TOP 4 Potenziale der Digitalisierung für effiziente und effektive Ressourcennutzung
Dokument: 150 kB – Stand: 09.11.2023
