Digitalministerkonferenz (DMK) trifft sich zur ersten Sitzung in Potsdam
Digitalpolitik hat jetzt eine eigene Fachministerkonferenz. Unter dem gemeinsamen Vorsitz von Brandenburg und Berlin fand am 19. April die erste Sitzung der Digitalministerkonferenz (DMK) in Potsdam statt. Mit der Einrichtung der DMK wird die besondere Rolle der Bundesländer für eine gelingende Digitalisierung anerkannt und ihre Zusammenarbeit gestärkt.
Die DMK nimmt besonders die gesellschaftlichen Fragen der digitalen Transformation in den Blick, die bislang häufig zu kurz kamen. Damit ergänzt die DMK die bestehende Gremienlandschaft von Bund und Ländern und zeigt klar:
Digitalpolitik ist kein Nischenthema mehr, sondern hat als wichtiges Politikfeld für die Zukunftsfähigkeit der Länder und der Bundesrepublik fest etabliert.
Beschlüsse und Inhalte der ersten Digitalministerkonferenz
In ihrer ersten Sitzung empfing die DMK den Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, und Claudia Plattner, Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), als Gäste. Die Digitalministerinnen und -minister der Länder tauschten sich mit den Gästen zum Fortschritt der digitalpolitischen Initiativen des Bundes aus und informierten sich zu den Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf die Cybersicherheit.
Zudem fasste die DMK zu einer Vielzahl digitalpolitischer Themen Beschlüsse: So setzt sich die DMK dafür ein, die Potenziale digitaler Technologien für eine wirksame und sparsame Ressourcennutzung besser zu nutzen. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Nutzung von Daten in Smart Cities und Smart Regionen sowie in den Bereichen der Wasser- und Energieversorgung sowie Verkehr und Mobilität.
Die Chancen und Möglichkeiten der Digitalisierung müssen für alle nutzbar sein. Die DMK hob daher die digitale Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen hervor. Dafür brauche es bspw. niedrigschwellige Angebote für den Ausbau von Medienkompetenz sowie eine bedarfsgerechte und barrierefreie Gestaltung digitaler Lösungen.
Zudem befasste sich die Digitalministerkonferenz mit Künstlicher Intelligenz in der Arbeitswelt, einer Pilotstudie zu Digitalisierung in der Wirtschaft, den Arbeitsbedingungen im Breitbandaufbau sowie der Fachkräftesituation in der IT.
Der Weg zur Digitalministerkonferenz
Bei ihrem Treffen am 09. November 2023 in Berlin unter dem gemeinsamen Vorsitz von Berlin und Brandenburg haben die Digitalverantwortlichen der Länder (D16) die Einrichtung einer Fachministerkonferenz für Digitalpolitik, kurz Digitalministerkonferenz (DMK), beschlossen.
Zuvor haben regelmäßige Sitzungen der D16 stattgefunden: Die Digitalkoordinatorinnen und ‑koordinatoren der Länder hatten sich erstmals am 19. Juni 2019 in Potsdam getroffen. Ziel des Treffens war es, einen Erfahrungsaustausch zwischen den Ländern zu digitalpolitischen Fragestellungen anzuregen. Hessen führte diese Zusammenkunft unter der Bezeichnung „Digitalministertreffen“ am 27. September 2019 in Frankfurt am Main fort. Seither hatte sich das Format der „D16“ verstetigt und fand zweimal jährlich statt.
Rückblick
Fotos von dem Tag auf der SCCON23 am 8. November und vom Sitzungstag im Roten Rathaus am 9. November 2023
Eröffnung der D16 Digitalministerkonferenz auf der SCCON23 am 8. November 2023Bild: Senatskanzlei Berlin
Eröffnung der D16 Digitalministerkonferenz auf der SCCON23 am 8. November 2023Bild: Senatskanzlei Berlin
D16 Sitzungsraum im Roten Rathaus am 9. November 2023Bild: Senatskanzlei Berlin
D16 Sitzungsraum im Roten Rathaus mit allen Teilnehmern am 9. November 2023Bild: Senatskanzlei Berlin
D16 SitzungBild: Senatskanzlei Berlin
SitzungspauseBild: Senatskanzlei Berlin
D16 Gruppenfoto auf Treppe im Roten RathausBild: Senatskanzlei BerlinD16-Panel auf der SCCON23 „Mit Digitalisierung knappe Ressourcen optimal nutzen – best practices aus den Ländern“
Aufzeichnung des D16-Panels
Dauer: 58:47
D16-Panel auf der SCCON23Bild: Senatskanzlei Berlin
D16-Panel auf der SCCON23Bild: Senatskanzlei BerlinBeschlüsse der D16 Sitzung vom 9. November 2023
Beschluss D16 TOP 4 Potenziale der Digitalisierung für effiziente und effektive Ressourcennutzung
Dokument: 150 kB – Stand: 09.11.2023
Beschluss D16 TOP 5 Öffentliche Verwaltung als Treiber und Ermöglicher von offener Innovation
Dokument: 132 kB – Stand: 09.11.2023