Weltoffenheit, internationale Vernetzung und Zusammenarbeit mit Polen

Kollegengruppe
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Berlin und Brandenburg werden international als Einheit wahrgenommen, die durch ihre Vielfalt überzeugt. Eine Abstimmung der internationalen und europäischen Aktivitäten beider Länder ist deswegen genauso wichtig wie gemeinsame Informationsportale und gemeinsame Delegationen zur Nutzung der vorhandenen wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Potentiale der Region. Ebenso sollten Brandenburger und Berliner Institutionen wechselseitig bei internationalen Besuchen in der Region vorgestellt und gemeinsam beworben werden. Bei der Erschließung weiterer EU-Aktionsprogramme außerhalb der Strukturfonds werden sich Brandenburg und Berlin eng abstimmen. Die Beziehungen der Metropole und des Metropolenumlands spielen in der internationalen Netzwerkarbeit, insbesondere im Städtenetzwerk Metropolis sowie im Netzwerk Europäischer Metropolregionen (METREX) eine zentrale Rolle.

Die Verflechtung der Hauptstadtregion mit Polen ist eng, in Brandenburg hat die Zusammenarbeit mit dem Nachbarland sogar Verfassungsrang. In Berlin stellen polnische Staatsbürger seit langem die zweitgrößte Gruppe der in der Hauptstadt lebenden Ausländer. Mit insgesamt rund 71.500 polnischen Staatsbürgern waren es im Jahr 2018 fast doppelt so viel wie Ende 2011. Darüber hinaus haben rund 45.000 Berlinerinnen und Berliner mit deutscher Staatsangehörigkeit polnische Wurzeln. In Brandenburg bilden polnische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger seit langem die größte ausländische Gruppe, Ende 2018 wohnten 20.000 Polinnen und Polen in der Mark. Schätzungsweise rund 17.000 Menschen pendeln von Polen nach Berlin (4.000) und Brandenburg (13.000).

In zahlreichen Fachthemen, wie Verkehr, Sicherheit, Wirtschaft, Bildung und Spracherwerb sowie Kultur etc., existiert zwischen der Hauptstadtregion und polnischen Partnern ein intensiver Austausch. Dieser wird unter anderem in den Gremien der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit (DPRK) auf regionaler und nationaler Ebene vorangetrieben. Ein zentrales Netzwerk für die Zusammenarbeit von Berlin und Brandenburg (sowie Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern) mit den polnischen Wojewodschaften Lebuser Land, Westpommern, Niederschlesien und Großpolen ist zudem die Oder-Partnerschaft, die diesseits und jenseits der Oder die Entwicklung eines auf möglichst vielen Gebieten kooperierenden dynamischen Wirtschaftsraums zum Ziel hat. Für diese Regionen wurde durch den Raumordnungs­ausschuss der DPRK überdies das Gemeinsame Zukunftskonzept 2030 für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum als strategisch-konzeptioneller Rahmen für die weitere Zusammenarbeit entwickelt und 2016 von der Deutsch-Polnischen Regierungskommission verabschiedet. Gemeinsame Zielsetzung von Oderpartnerschaft und Zukunftskonzept ist dabei die Stärkung der urbanen Zentren als wichtige Impulsgeber der deutsch-polnischen Zusammenarbeit bei gleichzeitiger Nutzung dieser Impulse für die Entwicklungspotentiale der ländlichen Räume rechts und links der Oder.

Trotz des steigenden Austausches der Hauptstadtregion mit Polen ist das Niveau der Verflechtung – gemessen an Kriterien wie der Zahl der grenzüberschreitenden Pendler oder dem Erlernen der Nachbarsprache – niedriger als in Euroregionen an der westdeutschen Grenze (z. B. Maas-Rhein oder Saar-Lor-Lux). Ziel der Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Berlin sollte die weitere Intensivierung der Verflechtung mit Polen sein. Langfristig sollte die Strategie zur Entwicklung der Hauptstadtregion entlang der Schienenverkehrsachsen nicht nur ganz Brandenburg umfassen, sondern auch nach Polen hinein verlaufen.

Darüber hinaus engagiert sich die Hauptstadtregion erfolgreich in einer transnationalen Zusammenarbeit mit Regionen entlang des Scandria®Korridors, die im März 2019 durch die Gründung der Scandria®Allianz verstetigt wurde. Hier verbindet eine europäische Wirtschaftsachse den skandinavischen Raum über Berlin und Brandenburg mit Südeuropa. Als Vorsitzende der Kooperation koordiniert die Hauptstadtregion die Themen Einsatz alternativer Kraftstoffe, digitalisierte Multimodalität und grenzüberschreitende Infrastrukturen strategisch für eine stimmige Regionalentwicklung entlang des europäischen Korridors.
Insgesamt ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Polen wichtiger Bestandteil eines gelebten Europa. Das uneingeschränkte Bekenntnis zu den Werten der Europäischen Union ist die Basis für eine lebendige Partnerschaft mit unseren polnischen Nachbarn. Wir pflegen als Nachbarn eine gute Partnerschaft, die auf der Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtstaatlichkeit und der Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören, beruht (Artikel 2 EUV). Der Wertschätzung und Akzeptanz von Vielfalt, zu der auch die Akzeptanz ethnischer und religiöser Minderheiten als auch der sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt gehört, messen die beiden Landesregierungen eine besondere Bedeutung bei.