Digitale Transformation

Lichter der Großstadt
Bild: Depositphotos / agsandrew

Die Digitalisierung ist ein Prozess, der alle gesellschaftlichen Bereiche erfasst hat: Wirtschaft, Arbeit, Wissenschaft, Kultur, Verwaltung, Mobilität, Gesundheit, Schule, Kriminalitätsbekämpfung, Gerichtsverfahren Forst- und Landwirtschaft usw. – jeder dieser und viele weitere Bereiche werden sich in den kommenden Jahren erheblich verändern. Eine grundlegende Voraussetzung für die positive Teilhabe an den digitalen Veränderungen ist der Ausbau der digitalen Infrastruktur. Der weitere Ausbau der Breitbandinfrastruktur, eine weitgehende Abdeckung mit dem 4G-Mobilfunkstandard und der zunehmende Ausbau des 5G-Standards sind Voraussetzung für die Teilhabe an der Digitalisierung. Eine weitere grundlegende Voraussetzung ist der barrierefreie Zugang zu allen digitalen Angeboten.

Berlin und Brandenburg begreifen die Digitalisierung nicht als unbeeinflussbar ablaufenden Prozess. Sie kann vielmehr politisch gestaltet werden.

Ende 2020 wurde erfolgreich ein umfangreiches Beteiligungsverfahren mit Verbänden und der Öffentlichkeit durchgeführt. Basierend auf den Rückmeldungen sowie vorangegangener digitalpolitischer Erwägungen erscheinen einige Themenfelder für eine künftige digital­politische Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg besonders vielversprechend. Daher werden die folgenden fünf Eckpunkte festgelegt, in denen sich eine digitalpolitische Kooperation im Interesse der Entwicklung beider Länder zu einer Hauptstadtregion lohnt:

  1. Digitaler Wirtschaftsraum Hauptstadtregion: Mittelstand, Gründerszene und länderübergreifende Vernetzung,
  2. Digitalkompetenz und digitale Talente: länderübergreifende Bildungs- und Wissenschaftskooperation,
  3. Digitales Gesundheitswesen: veränderte Versorgungsstrukturen und Anwendungsmöglichkeiten vor dem Hintergrund digitaler Angebote,
  4. „Smart Capital Region“: Digitalisierungsaspekte im Rahmen der Regionalentwicklung,
  5. Digitalisierung und Vernetzung von Verwaltungs- und Justiz: Verwaltungsdigitalisierung und gemeinschaftliche Umsetzung des OZG sowie Kooperation bei den IT-Dienstleistern und Digitalagenturen beider Länder.

Insbesondere drei Gründe sprechen dafür, dass Berlin und Brandenburg die Digitalisierung gemeinsam gestalten:
Die digitalen Herausforderungen in den o. g. Bereichen unterscheiden sich kaum zwischen beiden Ländern. Deswegen sollte mit den vorhandenen Ressourcen vor allem die noch engere Kooperation der Akteure unterstützt werden. Durch eine gute Vernetzung und das Ausschöpfen der bestehenden Potentiale können gemeinsam neue digitale Anwendungen und Prozesse entwickelt werden. Dies gilt insbesondere im Bereich der Verwaltungsmoder­nisierung, in dem die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) gemeinsame Herausforderung ist. In diesem Sinne haben sowohl Berlin als auch Brandenburg Verantwortung als Federführer in Themenfeldern der OZG-Umsetzung übernommen und sind bestrebt, die jeweiligen Bemühungen miteinander zu verknüpfen. Auch im Bereich der zunehmend digitalisierten Justiz wird eine verstärkte Kooperation beider Länder angestrebt.

Die Digitalisierung wird zu veränderten Raummustern führen. In ländlichen Teilräumen Brandenburgs entwickelt sich zunehmend eine vielfältige Kreativ- und Gründerszene, die mit innovativen Arbeitsprojekten zur Belebung der jeweiligen Regionen sowie zur Stärkung der lokalen Gesellschaften beiträgt (diese Kreativszene benötigt nicht nur digitale Infrastrukturen, sondern auch eine gute verkehrliche Erreichbarkeit). Durch die Digitalisierung hat diese Entwicklung in den letzten Jahren einen deutlichen Schub erfahren. Berlin bleibt dabei aber ein wesentlicher Bezugspunkt der „ländlichen Kreativszene“ und ist weltweit bekannter Hotspot für kleine und große Digitalunternehmen. Vor diesem Hintergrund ist ein vernetzter Wirtschaftsraum mit Blick auf die Kreativen und Gründer verstärkt zu unterstützen. Im Sinne einer robusten gemeinsamen Wirtschaftsregion ist gleichzeitig eine Unterstützung des Mittelstandes bei der Überwindung möglicher Digitalisierungsdefizite unabdingbar. In der Gesamtbetrachtung inkl. der ressortübergreifenden Regionalentwicklung ist es das Ziel, eine smarte Hauptstadtregion mit vernetzten smarten Regionen und Städten zu schaffen. Die Möglichkeiten des zunehmend digitalisierten Gesun-heitswesens sollten länderübergreifend aufgegriffen und veränderte Versorgungsradien in Augenschein genommen werden. Telemedizinische Anwendungen sind ein wichtiger Baustein, um die Digitalisierung im ländlichen Raum voranzutreiben und gleichzeitig für deren Akzeptanz zu werben.

Damit alle Menschen im gleichen Maße von den Chancen der Digitalisierung profitieren können, bedarf es in allen Gesellschaftsbereichen umfassende und stetig zu stärkende Digitalkompetenzen in allen Alters- und Sozialgruppen. Deshalb wird angestrebt, digitale Talente länderübergreifend zu unterstützen, gemeinsam Aus- und Weiterbildungsangebote zu schaffen. Die länderübergreifende Bildungs- und Wissenschaftskooperation soll stärker auf digitale Themen ausgerichtet werden.

Der Austausch zwischen Berlin und Brandenburg soll auch im Zusammenhang mit den Modellprojekten Smart Cities verstetigt und erweitert werden. Die Generierung von gemeinsamen regionalen Smart City-Projekten steht dabei im Fokus.