Prozess und Beteiligung

Vielfältige Menschen bei einem Treffen in einem Raum
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Der Strategische Gesamtrahmen Hauptstadtregion knüpft an das 2006 verabschiedete Leitbild an. Er wird unter der Leitung von Staatssekretär Christian Gaebler, Chef der Berliner Senatskanzlei, und Ministerin Kathrin Schneider, Chefin der Staatskanzlei des Landes Brandenburg, von allen brandenburgischen Ministerien und Berliner Senatsverwaltungen erarbeitet.

Hierfür wurde ein Gemeinsamer Lenkungskreis auf Staatssekretärsebene beider Länder gebildet, dessen Aufgabe es u.a. ist, den Strategischen Gesamtrahmen und die Liste der gemeinsamen Vorhaben inhaltlich abzustimmen und ihre Umsetzung zu unterstützen und zu begleiten.

Um die Einschätzung von Fachverbänden und gesellschaftlichen Gruppen einzubinden, wurde von Senats- und Staatskanzlei eine Veranstaltungsreihe mit Online-Diskussionen zu den acht Handlungsfeldern des Gesamtrahmes durchgeführt. Dabei haben sich die Landesverwaltungen mit Fachverbänden zu wichtigen Eckpunkten und Vorhaben der Handlungsfelder ausgetauscht haben.

Im Winter 2020/2021 wird ein breiter Beteiligungsprozess zum Strategischen Gesamtrahmen und den zugehörigen Vorhaben durchgeführt. Ziel ist es, mit Bürgerinnen und Bürgern in den Dialog über die Ausrichtung des Strategischen Gesamtrahmens zu treten, Rückmeldungen zu den Handlungsfeldern und Vorhaben zu erhalten und weitere inhaltliche Ideen zu bekommen. Vom 11. Dezember 2020 bis 17. Januar 2021 findet ein webgestütztes Beteiligungsverfahren statt, das allen Interessierten die Teilnahme am Prozess ermöglicht. Den Link zum Beteiligungsprojekt finden Sie am Ende dieser Seite.

Verbände und gesellschaftliche Gruppen werden zusätzlich auch hier noch einmal zu einer Online-Beteiligung eingeladen.

Die Rückmeldungen im Beteiligungsverfahren werden für den weiteren Prozess der Erarbeitung des Strategischen Gesamtrahmens geprüft und ggf. berücksichtigt. Eine weiterentwickelte Fassung des Strategischen Gesamtrahmens und seiner Vorhaben wird dann auf einer gemeinsamen Kabinettsitzung beider Länder im Frühjahr 2021 verabschiedet.