Dokumente und Berichte

Seit der Wiedervereinigung gibt es Bestrebungen, Berlin und Brandenburg zu einem Bundesland zu fusionieren. Nach der gescheiterten Volksabstimmung im Jahre 1996 waren die Bemühungen zunächst zurückgestellt worden; seit 2000 sind sie aber wieder verstärkt in Gang gekommen. Beide Landesregierungen sprachen sich für einen Zusammenschluss der Länder im Jahr 2009 aus.

Auch wenn der Zeitplan im Moment nicht mehr aktuell ist, liegt die Verstärkung und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit im Interesse beider Länder und ist auch für den Fall, dass sich eine Länderfusion in diesem Jahrzehnt als nicht mehr möglich erweist, dringend geboten, um die Chancen und Potenziale der Region besser nutzen zu können.

Die bisherige Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg erstreckt sich auf zahlreiche Aufgabenbereiche und hat im Vergleich zu anderen benachbarten Bundesländern bereits einen fortgeschrittenen Stand erreicht. Nähere Hinweise enthalten z.B. der Bericht über den Stand und die Perspektiven der Zusammenarbeit der Länder, der im März 2000 den beiden Kabinetten vorgelegt wurde, und die Fortschrittsberichte vom 9. November 2004, vom 15. November 2005, vom 21. November 2006, vom 27. November 2007, vom 25. November 2008 sowie vom 8. Dezember 2009.

• Neugliederungsvertrag vom 18. Juli 1995
• Ergebnis der Volksabstimmung vom 5. Mai 1996 (mit Analyse der Ergebnisse)
• Vereinbarung der Regierungen der Länder Berlin und Brandenburg über ihre Zusammenarbeit und Einrichtung eines Koordinierungsrates (Kooperationsvereinbarung vom 20. November 1996)
• Liste der Staatsverträge (Stand: 1. Januar 2009)
• Verwaltungsvereinbarungen
• Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Rundfunkanstalt der Länder Berlin und Brandenburg vom 25. Juni 2002
• Befragungsergebnisse zur Haltung der Bevölkerung (Otto-Stammer-Zentrum, Arbeitsstelle für Empirische Politische Soziologie, am Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften der FU Berlin)